Entwurf eines Geset­zes zur Aufklä­rung, Bera­tung und Impfung aller Voll­jäh­ri­gen gegen SARS-CoV‑2 (SARS­Co­vImpfG) Stich­wort: Impfpflicht

Autor

Marco Di Bella

Auszug

In der vergan­ge­nen Ausga­be wurde an dieser Stel­le noch das Gesetz zur Einführung der einrich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht bespro­chen. Aus Angst, dessen Umset­zung könn­te zu einer weite­ren Verschär­fung der bereits ange­spann­ten Perso­nal­si­tua­ti­on im Gesund­heits­be­reich führen, wurde zwischen­zeit­lich zwischen Bund und Ländern über dessen Ausset­zung gestrit­ten. Gleich­zei­tig mehr­ten sich dieje­ni­gen die Stim­men, die sich für die Einführung einer allge­mei­nen Impf­pflicht gegen Coro­na ausspre­chen. Ein solcher Gesetz­ent­wurf liegt nun vor.

Zita­ti­on

  1. BT-Druck­­sa­che 20/899
  2. Di Bella M (2022): „Gesetz zur Stär­kung der Impf­prä­ven­ti­on gegen COVID-19 und zur Ände­rung weite­rer Vorschrif­ten im Zusam­men­hang mit der COVID-19-Pande­­mie.“ In: RDG 19(1), S. 42–43

Schlag­wör­ter

COVID-19Coro­naGesetz­ent­wurfImpf­prä­ven­ti­onPande­mie in Deutsch­landImpf­pflicht

Zita­ti­ons­vor­schlag

Di Bella M (2022): „Entwurf eines Geset­zes zur Aufklä­rung, Bera­tung und Impfung aller Voll­jäh­ri­gen gegen SARS-CoV‑2 (SARS­Co­vImpfG): Stich­wort: Impf­pflicht.“ In: RDG 19(2), S. 102–103