Entwurf eines Gesetzes zur Aufklä­rung, Bera­tung und Impfung aller Voll­jäh­rigen gegen SARS-CoV‑2 (SARS­Co­vImpfG)

Autor

Marco Di Bella

Einlei­tung oder Zusam­men­fas­sung

In der vergan­genen Ausgabe wurde an dieser Stelle noch das Gesetz zur Einfüh­rung der einrich­tungs­be­zo­genen Impf­pflicht bespro­chen. Aus Angst, dessen Umset­zung könnte zu einer weiteren Verschär­fung der bereits ange­spannten Perso­nal­si­tua­tion im Gesund­heits­be­reich führen, wurde zwischen­zeit­lich zwischen Bund und Ländern über dessen Ausset­zung gestritten. Gleich­zeitig mehrten sich dieje­nigen die Stimmen, die sich für die Einfüh­rung einer allge­meinen Impf­pflicht gegen Corona ausspre­chen. Ein solcher Gesetz­ent­wurf liegt nun vor.

Quellen

  1. BT-Druck­sache 20/899
  2. Di Bella M (2022): „Gesetz zur Stär­kung der Impf­prä­ven­tion gegen COVID-19 und zur Ände­rung weiterer Vorschriften im Zusam­men­hang mit der COVID-19-Pandemie.“ In: RDG 19(1), S. 42–43

Zita­ti­ons­vor­schlag

Di Bella M (2022): „Entwurf eines Gesetzes zur Aufklä­rung, Bera­tung und Impfung aller Voll­jäh­rigen gegen SARS-CoV‑2 (SARS­Co­vImpfG): Stich­wort: Impf­pflicht.“ In: RDG 19(2), S. 102–103